Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Internetdienste der veedu GmbH, Sachsendamm 93, 10829 Berlin (nachfolgend „veedu“ genannt), die über die URL veedu.de einschließlich sämtlicher Unterseiten erreichbar sind. Bei der Registrierung müssen diese Geschäftsbedingungen ausdrücklich anerkannt werden. Nach Abgabe dieser Erklärung und abgeschlossener Registrierung kommt zwischen Ihnen und veedu ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zu Stande. veedu erbringt seine Dienste ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen. Diese wird Ihnen im Zuge der Registrierung zur Kenntnis gegeben. Außerdem finden Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter http://www.veedu.de/agb. Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.
§2 Voraussetzungen
Es ist für die Nutzung des Angebots von veedu erforderlich, dass Sie über einen Computer und einen ausreichenden Internetzugang verfügen. Es ist allein Ihre Verantwortung, diese Voraussetzungen zu schaffen.
§3 Registrierung
Die meisten der von veedu angebotenen Dienste können nur in Anspruch genommen werden, wenn Sie sich registrieren. Die Registrierung als „Nutzer“ erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos, die Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraussetzt (vgl. §1 Geltungsbereich und Vertragsschluss).
Bei der Registrierung kann zwischen einem kostenlosen, zeitlich begrenzten Mitgliedskonto zu Testzwecken (Demo-Account) oder einem kostenpflichtigen, lizensierten Mitgliedskonto gewählt werden. Bei der Registrierung für ein kostenpflichtiges Mitgliedskonto bei veedu ist eine Lizenz-Nummer einzugeben, die vorher (ggf. auch von einem Dritten) käuflich erworben wurde. Mit der Registrierung auf veedu.de (unabhängig von der Art des Mitgliedskontos) wird ein Nutzungsvertrag entsprechend dieser Nutzungsbestimmungen zwischen dem Nutzer und der veedu GmbH abgeschlossen (vgl. §1 Geltungsbereich und Vertragsschluss). Die Laufzeit der Lizenz beginnt mit der Aktivierung der Lizenz bei Eingabe der Lizenz-Nummer im Registrierungsprozess. Selbstverständlich können Sie sich bei Problemen an unseren Kundenservice wenden. veedu behält es sich außerdem vor, das kostenlose Mitgliedskonto jederzeit funktional und zeitlich zu begrenzen oder auch jederzeit zu beenden. Für die Registrierung auf veedu.de ist zudem eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Es ist ein Passwort zu wählen, das gängigen Sicherheitsanforderungen genügt. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Sie sind verpflichtet, veedu umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat. (Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, allein verantwortlich.) Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten. Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch Betätigung der in der E-Mail aufgeführten Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben und schließen die Registrierung bei veedu ab. veedu wird Ihnen den Nutzungsvertrag mit veedu betreffenden Erklärungen (z.B. Änderungen der Nutzungsbedingungen, Kündigung des Zugangs etc.) an die von Ihnen angegeben E-Mail-Adresse übermitteln.
veedu behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. veedu kann Sie in diesem Fall kurz per E-Mail über die Gründe der Ablehnung informieren, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
§4 Dienstleistungsangebot von veedu
veedu stellt eine Internet-Plattform zur Verfügung, auf der Bildungsinhalte unterschiedlicher Fachrichtungen in Form von Videos, Podcasts, Grafiken, Dokumenten, Übungen oder in anderer Form (nachfolgend „veedu-Inhalte“ genannt) angeboten und abgerufen werden können. Mit der Betreuung der Chats auf veedu.de darf veedu auch Dritte beauftragen. Innerhalb des kostenlosen Demo-Accounts kann die Bearbeitung von Fragen durch einen Nutzer pro Tag und Fach auf drei Fragen und dreißig Minuten Bearbeitungszeit durch die Betreuer des Fachchats begrenzt werden, um die angemessene Betreuung aller Nutzer gewährleisten zu können. Für einen kostenpflichtigen Account ist die Betreuungsintensität und der damit verbundene Betreuungsaufwand innerhalb des Kaufvertrags der dem Account zugrunde liegenden Lizenz geregelt. Auch mit der Konzeption, Produktion und Bearbeitung der Videos darf veedu Dritte beauftragen. Zudem sind in den Videos unter anderem Dritte wie bspw. Schauspieler zu sehen. Der Betrieb der von veedu angebotenen Dienste liegt im Ermessen der veedu UG (haftungsbeschränkt). Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. veedu behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen, insbesondere, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder Datenübertragungsvolumina zu beschränken, sofern Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder, unter Berücksichtigung unserer Interessen, unzumutbar benachteiligt werden. Bei einer Einstellung der Dienste werden ggf. bereits bezahlte Leistungen, die veedu zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, zurückerstattet.
§5 Nutzung
Die Nutzung des Zugangs zu veedu darf nur zu privaten Zwecken erfolgen, eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder die öffentliche Vorführung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung erlaubt. Sollten Sie veedu zu solchen Zwecken nutzen wollen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Die auf veedu erstellten Mitgliedskonten sind personengebunden, d.h. es darf nur eine Person mit einem Mitgliedskonto lernen. Der Lernende kann jedoch die Hilfe Dritter, zum Beispiel seiner Eltern, bei der Nutzung von veedu in Anspruch nehmen. In begründeten Fällen kann das Mitgliedskonto übertragen werden, wenden Sie sich hierzu bitte an unseren Kundenservice. Sämtliche veedu-Inhalte dürfen Sie nicht weiter verbreiten oder dauerhaft speichern. Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (inklusive über Radio, TV oder das Internet) von veedu-Inhalten (Videos, Downloads, Grafiken, Übungen, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form ist untersagt, es werden Ihnen keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen. Ein Download außerhalb der von veedu angebotenen Wege durch die Nutzer ist unzulässig, gleich zu welchen Zwecken. Werden Inhalte zum Download angeboten, so ist ein Herunterladen dieser zulässig, aber diese dürfen nicht kopiert, weitergehend genutzt oder an Dritte weitergegeben werden. Das Recht zum Download impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheberrechten; veedu behält sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumten Rechte vor. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.
Bei der Nutzung von veedu ist auf angemessenes Verhalten und vernünftige Umgangsformen zu achten, insbesondere darf die Nutzung Dritter nicht durch unangemessene Kommentare, Fragen oder ähnliches bspw. in Gruppenchats beeinträchtigt werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung von veedu die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über veedu zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Bei der Nutzung der von veedu angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, ist außerdem folgendes stets untersagt:
a) Die Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material;
b) Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern veedu dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
c) Gewerbliche Nutzung der von veedu angebotenen Dienste, ohne dass veedu der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt hat. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten).;
d) Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von veedu beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von “robot-“, “spider-” oder “offline-reader-” Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);
e) Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.
§6 Datenschutz
Für die Nutzung und Abwicklung der angebotenen Dienste ist es veedu gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit den von veedu angebotenen Diensten, enthält unsere Datenschutzerklärung: www.veedu.de/datenschutzerklaerung.
§7 Laufzeit
Die Laufzeit Ihres Mitgliedskontos richtet sich nach der Laufzeit der Lizenz, die Ihrem Mitgliedskonto zugrunde liegt. Eine Verlängerung der Lizenz kann käuflich erworben werden. Die Mindestlaufzeit, Kündigungsfristen und Widerrufsrechte sind im Kaufvertrag der Lizenz geregelt. Sie sind berechtigt, Ihr Mitgliedskonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Löschung zu beantragen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an service@veedu.de. Dann bestätigen wir Ihnen die Kündigung und nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor. Die Löschung des Accounts entspricht der Kündigung des bei der Registrierung abgeschlossenen Nutzungsvertrags – der Kaufvertrag der Ihrem Mitgliedskonto zugrunde liegenden Lizenz bleibt hiervon unberührt. Sollten Sie die Löschung ihrer von veedu gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, so erklären Sie dies bitte ebenfalls in einer Email an service@veedu.de. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für veedu insbesondere, wenn Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder erheblich und/oder wiederholt gegen Ihre aus diesen Nutzungsbedingungen sich ergebenden Pflichten verstoßen. Sollte veedu Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist veedu berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch veedu erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. veedu entscheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.
Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher:
§8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Nutzungsvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (veedu GmbH, Sachsendamm 93, 10829 Berlin, Telefon: 030 / 789 546 011, Fax: 030 / 789 546 010, E-Mail: service@veedu.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher
a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie Ihren Nutzungsvertrag widerrufen, wird dem Käufer der von Ihnen genutzten Lizenz eine neue Lizenz-Nummer zugeschickt, die für eine neue Registrierung eines anderen Nutzers verwendet werden kann. Wurden jedoch bereits Dienstleistungen während der Widerrufsfrist genutzt, so behalten wir uns vor, die neue Lizenz um die bereits erfolgte Nutzungsdauer zu verkürzen.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An die veedu GmbH, Sachsendamm 93, 10829 Berlin, Telefon: 030 / 789 546 011, Fax: 030 / 789 546 010, E-Mail: service@veedu.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Nutzungsvertrag zur Nutzung der Plattform veedu.de und der darauf verfügbaren Inhalte.
– Datum der Registrierung
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§9 Haftungsbeschränkung
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet veedu nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden haftet veedu nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
veedu haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen – nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf den Webseiten von veedu oder den Webseiten Dritter, auf die bei veedu.de verlinkt oder verwiesen wird, bereitgestellten Informationen und Inhalte.
Haftungsansprüche gegen veedu für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen allein im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen.
Im Übrigen ist die Haftung von veedu ausgeschlossen.
§10 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Grundlage des Nutzungsvertrages sind die jeweils bei der Registrierung des Nutzers geltenden Nutzungsbedingungen der Webseite. veedu behält sich das Recht vor, nachträglich Einzelheiten dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden.
Nachträgliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden in der Regel dazu dienen, die registrierungspflichtigen Dienste von veedu in Ihrem Interesse zu verbessern. Änderungen können auch aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage und/oder Rechtsprechung erforderlich werden oder aufgrund von ansonsten unvorhersehbaren Veränderungen, die veedu nicht veranlasst und auf die veedu keinen Einfluss hat und die ohne eine Anpassung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen die Durchführung des Vertrages erschweren oder unmöglich machen würden. Maßgebliche Abweichungen von den bei Vertragsschluss jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und grundlegende Änderungen des Nutzungsvertrags sind von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen und können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und veedu vorgenommen werden.
Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen werden Vertragsinhalt, wenn Sie ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen ab deren Bekanntgabe widersprechen und/oder Sie die registrierungspflichtigen Dienste von veedu nach dieser Zeit weiter nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, kann jede Partei den Nutzungsvertrag nach Maßgabe der jeweils vor der Änderung geltenden Kündigungsregelung beenden. veedu wird Sie in der Ankündigung der Änderungen ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen.
§11 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung. Verzichtet veedu im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.
Sollte ein Vertrag zwischen veedu und einer Person, die Kaufmann ist, unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, so gelten zusätzlich folgende Vorschriften:
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Als Gerichtsstand wird Berlin, der Geschäftssitz der veedu GmbH, vereinbart.
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